Verwaltungsgericht Sigmaringen

5. Kammer

Die Kammer des Unrechts

Bereits jetzt schon ein ähnlich großer Erfolg wie Harry Potters "Die Kammer des Schreckens"!

Hier lesen Sie, weshalb die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Sigmaringen

zurecht als "Kammer des Unrechts" zu bezeichnen ist!

Die bühnenreife Show, die die 5. Kammer da präsentierte, hätte kein Ohnsorgtheater der Welt besser inszenieren können.      --->     Einziges Manko:  Der Applaus des Publikums viel aus!

                  <  Der SWR-Showprozess  >

Tag der Verhandlung:  31.01.2018

Ort der Verhandlung: 72488 Sigmaringen, Karlstraße 13, Nebeneingang 13a, 1.OG Raum 2.8

Verhandlungszeitraum: 15:15 - 16:12 Uhr

Verhandlungsdauer:  57 min

- Anwesende-

Die gerichtl. Starbesetzung:

Jörg Müller, vorsitzender Richter

Nina Philippi, Richterin

Theresa Gierth, Richterin

Carmen Butz, ehrenamtliche Richterin

Christa Zerbini-Koblowski, ehrenamtliche Richterin

Kläger:

Andreas Polak

Angeklagte:

   - fehlt -        (sog. "Landesbehörde SWR")

Besucher:

 5 Zuhörer im Saal   -> siehe Publikumsprotokoll:  Protokoll Verhandlung 31.01.2018

-Redezeiten-

Vorsitzender: 45min

Richterin Gierth: 5min

Kläger: 5min

Publikum: 3min

- Ablauf-

> 15.15 - ca. 15:35 Uhr:  Monolag des Vorsitzenden Richters Jörg Müler (kurze Vorstellung, restliche Zeit: Fallhistorie)

> Eröffnung der Verhandlung durch den Vorsitzenden Richter Jörg Müler mit den Worten: 

"Ihre Klage wird keinen Erfolg haben!" 

> dann die weiteren Ausführungen: 

"Diese Kammer hat in den vergangenen Jahren stets so entschieden

   und dieses Gericht wird sich daran halten!" 

"Das Gericht sieht den RBStV als verfassungskonform an"

"... der SWR ist ein Behörde ..."

 "Wir alle zahlen schon seit Jahren diese Beiträge."

"Wir sehen das genauso wie die Beklagte!"

> weitere Details: Siehe Publikumsprotokoll.

> Kläger gibt nach knapper Erörterung folgende Aufstellung als Beweisantrag zu Protokoll:

> 16:12 Ende der Verhandlung

Obige Ausführungen des Gerichts beweisen eindeutig:

- Die Befangenheit des Gerichts

- die Parteilichkeit des Gerichts gegenüber der nicht anwesenden Angeklagten/Beklagten

- Richter sind nicht gegenüber dem Gesetz sondern der "Gewohnheit der Kammer" verpflichtet

- der RBStV ist verfassungskonform obwohl noch mehrere Verfassungsbeschwerden offen sind

- das Gericht deckt den RBStV-Staatsvertragsbetrug der Landesminister

- das Gericht beteiligt sich am Millionenbetrug der Landesrundfunkanstalten

- das Gericht begeht Hochverrat am Staat und insbesondere am Volk

         Urteil im Namen des SWR

 . . . weiter geht es dann mit dem eifrigen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim . . . siehe Menü!

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